Bayern stockt Rettungsschirm des Bundes für den ÖPNV auf

München, 09.09.2020

Hilfe in Höhe von 636 Millionen Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr in Bayern

• ÖPNV-Angebot unverzichtbar für das Funktionieren der Gesellschaft
• Massive Einnahmeverluste der kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen durch Corona-Pandemie werden weitgehend ausgeglichen
• Bayern zahlt als erstes Bundesland bereits aus

 

Der Öffentliche Personennahverkehr ist besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Trotz eines Rückgangs der Fahrgelderlöse zwischen 70 und 90 Prozent musste auch während der Hochphase der Pandemie ein stabiles und leistungsfähiges Grundangebot an Zug-, U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverbindungen aufrechterhalten werden. Auch das vorausschauende Wiederhochfahren zum Regelfahrplan und die besonderen Hygienevorkehrungen stellten und stellen die Verkehrsunternehmen vor große Herausforderungen. „Der Öffentliche Personennahverkehr ist ein unverzichtbares Rückgrat unserer Gesellschaft und hat sich während der Pandemie als verlässlicher und sicherer Verkehrsträger bewährt. Die Staatsregierung steht daher gerade auch in diesen schwierigen Zeiten eng an der Seite der kommunalen und privaten, oft mittelständischen Verkehrsunternehmen“, so die bayerische Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Bereits frühzeitig hat die Staatsregierung daher den Verkehrsunternehmen zugesichert, den Rettungsschirm des Bundes weiter aufzustocken, um ein ausreichendes ÖPNV-Angebot trotz der großen Einnahmeausfälle garantieren zu können. In seiner gestrigen Sitzung hat der Ministerrat nun beschlossen, zusätzlich zu den 381 Millionen Euro, die nach derzeitigem Stand aus dem ÖPNV-Rettungsschirm des Bundes nach Bayern fließen, Landesmittel in Höhe von 255 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Mitteln können die ausgefallenen und voraussichtlich noch weiterhin ausfallenden Erlöse der Verkehrsunternehmen weitgehend ausgeglichen werden. Als erstes Bundesland hat Bayern auch bereits mit der Auszahlung der Mittel begonnen. Einschließlich vergangener Woche wurden über die Bezirksregierungen bereits Leistungen von über 100 Millionen Euro bewilligt.

Der Schienenpersonennahverkehr und der allgemeine Öffentliche Personennahverkehr finanzieren sich neben Ausgleichszahlungen und Bestellerentgelten der öffentlichen Hand im Wesentlichen aus Fahrgelderlösen. Umso stärker waren die Verkehrsunternehmen vom massiven Rückgang der Passagierzahlen besonders in der ersten Phase der Pandemie betroffen. Im Gegensatz zu anderen Branchen musste der ÖPNV trotz der großen Einnahmeausfälle fortlaufend ein stabiles Grundangebot sicherstellen. Auch mit Blick auf die Zukunft sieht Ministerin Schreyer in den bewilligten Hilfen daher ein wichtiges Zeichen: „Gerade in den Ballungsräumen brauchen wir einen ausgewogenen Mix aus Individual- und öffentlichem Verkehr. Mit den Hygienemaßnahmen und der finanziellen Unterstützung von Bund und Freistaat garantieren wir allen Bürgerinnen und Bürgern, dass der ÖPNV auch weiterhin sicher und krisenfest funktionieren wird“, so die Ministerin.