Elektrokleinstfahrzeuge

Mit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) am 15. Juni 2019 dürfen bestimmte Elektrokleinstfahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. Hierzu gehören zum Beispiel Segways und als sog. E-Scooter angebotene Elektrokleinstfahrzeuge, sofern sie die Anforderungen der eKFV erfüllen.

Elektrokleinstfahrzeuge können einen Beitrag zur Nah- und Mikromobilität leisten und sich – gerade in Verknüpfung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – positiv auf den innerstädtischen Individualverkehr auswirken.

Welche Elektrokleinstfahrzeuge sind zugelassen?

Elektrokleinstfahrzeuge mit folgenden Merkmalen können im öffentlichen Straßenraum zugelassen werden:

  • Fahrzeuge ohne Sitz (z.B. E-Scooter) oder selbstbalancierende Fahrzeuge mit oder ohne Sitz (z.B. Segways),
  • Lenk- oder Haltestange,
  • 6 km/h bis max. 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit,
  • Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen),
  • verkehrssicherheitsrechtliche Mindestanforderungen (u.a. im Bereich der Brems- und Lichtsysteme, der Fahrdynamik und elektrischen Sicherheit).

Sonstige Kleinstfahrzeuge mit elektrischem Antrieb

Kleinstfahrzeuge mit elektrischem Antrieb, die nicht unter die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung fallen, etwa weil sie keine Lenkstange besitzen (z.B. Air-, Solo- oder Monowheel, Hoverboard), sind im öffentlichen Straßenverkehr nicht zugelassen. Mit ihnen darf auch nicht auf Gehwegen und/oder in Fußgängerzonen gefahren werden.

Worauf Sie beim Kauf eines Elektrokleinstfahrzeuges achten sollten

Wenn Sie das Elektrokleinstfahrzeug auf öffentlichen Straßen führen wollen, achten Sie beim Kauf darauf, dass es

  • eine Allgemeine Betriebserlaubnis des Kraftfahrt-Bundesamtes oder eine Einzelbetriebserlaubnis hat,
  • mit einer Fahrzeug-Identifizierungsnummer sowie einem Fabrikschild mit der Angabe "Elektrokleinstfahrzeug", der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von max. 20 km/h und der Genehmigungsnummer der Allgemeinen Betriebserlaubnis oder der Einzelbetriebserlaubnis gekennzeichnet ist,
  • zwei unabhängige Bremsen, Beleuchtung und eine Hupe/Klingel hat.

Mindestalter

Zum Führen eines Elektrokleinstfahrzeuges im Sinne der eKFV sind Personen berechtigt, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Eine Fahrerlaubnis oder Mofa-Prüfbescheinigung ist nicht erforderlich.

Versicherung

Versicherungsplakette

Es besteht Versicherungspflicht. Ohne Versicherung dürfen Sie Ihr Elektrokleinstfahrzeug nicht auf öffentlichen Straßen benutzen. Die Versicherungsplakette ist an der Rückseite des Fahrzeugs fest anzubringen.

Verkehrsregeln

  • Elektrokleinstfahrzeuge dürfen innerorts und außerorts nur auf baulich angelegten Radwegen sowie weiteren Radverkehrsflächen (z.B. Radfahrstreifen oder Fahrradstraßen) geführt werden. Dies gilt auch, wenn vorhandene Radwege nicht benutzungspflichtig sind. Nur sofern solche nicht vorhanden sind, darf die Fahrbahn benutzt werden.
  • Gehwege und Fußgängerzonen dürfen nicht befahren werden, auch nicht mit ausgeschaltetem Motor. Andere Verkehrsflächen, die für den Radverkehr freigegeben sind, dürfen nicht automatisch auch mit Elektrokleinstfahrzeugen genutzt werden. Das gilt z.B. für Einbahnstraßen in Gegenrichtung oder Gehwege mit dem Zusatzzeichen „Radfahrer frei“. Andere Verkehrsflächen dürfen nur befahren werden, wenn ihre Benutzung durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ freigegeben wurde.
Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“

 

 

 

 

 

 

  • Wenn das Elektrokleinstfahrzeug keinen Blinker hat, muss Handzeichen gegeben werden.
  • Auf Radverkehrsflächen muss Rücksicht auf den Radverkehr genommen und diesem das Überholen ohne Behinderung ermöglicht werden.
  • Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen haben Fußgänger Vorrang und dürfen weder behindert noch gefährdet werden.
  • Für das Abstellen gelten die für Fahrräder geltenden Vorschriften entsprechend. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen dabei nicht behindert werden.
  • Auf Elektrokleinstfahrzeugen ist die Mitnahme von weiteren Personen oder Anhängerbetrieb nicht erlaubt.

Das Tragen eines Schutzhelms während der Fahrt ist zwar nicht vorgeschrieben, aber empfehlenswert.

Wer kann wo fahren?
© BMVI

 

 

 

 

 

 

Ihr Elektrokleinstfahrzeug ist ein Kraftfahrzeug. Das heißt insbesondere:

  • Es gelten dieselben Bestimmungen zum Konsum von Alkohol, Medikamenten und Drogen wie beim Führen anderer Kraftfahrzeuge, insbesondere die 0,5 Promille-Grenze für Alkohol. Bereits ab 0,3 Promille kann eine Straftat vorliegen, sofern eine entsprechende Fahruntüchtigkeit gegeben ist. Für Fahranfänger und für Verkehrsteilnehmer vor Vollendung des 21. Lebensjahres gilt stets: 0,0-Promille.
  • In Wäldern und in der freien Natur sind nur Fahrten auf Straßen und Wegen zulässig, die für den öffentlichen Verkehr mit Kraftfahrzeugen freigegeben sind. Dies gilt insbesondere auch für Schutzgebiete nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz, wie Natur- und Landschaftsschutzgebiete

Mitnahme im ÖPNV

Die Möglichkeit zur Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen in Bus und Bahn wird lokal geregelt. Das jeweilige Verkehrsunternehmen bzw. der jeweilige Aufgabenträger entscheiden selbst, ob und unter welchen Bedingungen sie die Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen im ÖPNV gestatten. Hierbei sind Differenzierungen je nach Verkehrsmittel (Regionalzüge, S-Bahn, U-Bahn, Tram, Busse) und je nach Verkehrszeit möglich. Näheres hierzu erfahren Sie bei den Verkehrsverbünden, Verkehrsunternehmen oder Aufgabenträgern.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Umsetzung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen wissenschaftlich begleiten und evaluieren lassen. Mit einem Zwischenbericht ist Ende 2020 zu rechnen.