Zellmeier beim BMVL-Dialogforum

München, 06.06.2018

Bayerischer Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier beim BWVL-Dialogforum: "Die Infrastruktur darf nicht Hemmschuh sein - wir müssen sie so gestalten, dass sie Beschleuniger ist"

+++ Die Transport- und Logistikbranche ist mit bundesweit etwa drei Millionen Beschäftigten die drittgrößte Branche Deutschlands. „Diese Unternehmen bilden das Rückgrat der produzierenden Wirtschaft“, betonte der bayerische Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier heute beim Dialogforum des Bundesverbands für Wirtschaft, Verkehr und Logistik (BWVL), das unter dem Motto „Logistik am Limit“ stand. Die Wirtschaft sei in hohem Maße von einer leistungsfähigen Infrastruktur mit einem erstklassigen Transport- und Logistikgewerbe abhängig. Passend dazu müssen die Rahmenbedingungen gestaltet sein, betonte der Staatssekretär: „Unsere Auffassung von Verkehrspolitik: Die Infrastruktur darf nicht Hemmschuh sein – wir müssen sie so gestalten, dass sie Beschleuniger ist.“ +++

Ein Baustein, um diese leistungsfähige Infrastruktur weiter auszubauen, ist die Lkw-Maut. Ab Juli wird sie auch bei der Nutzung von Bundesstraßen erhoben. „Die Bayerische Staatsregierung hat die schrittweise Umstellung auf eine Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßen befürwortet und unterstützt“, erklärte Zellmeier. Unbestritten bedeute die Ausweitung eine Mehrbelastung für die davon betroffenen Unternehmen Aber die vom Bund erwarteten Mehreinnahmen aus der Lkw-Maut von etwa 2,5 Milliarden Euro pro Jahr flössen – nach Abzug der Systemkosten – vollständig in den Bundesfernstraßenhaushalt und stünden damit zusätzlich für den Ausbau und Erhalt des Bundesfernstraßennetzes zur Verfügung. „Und davon profitieren wiederum vor allem die Wirtschaftsbereiche, die auf zuverlässig leistungsfähige Verkehrswege und belastbare Brücken zum Transport ihrer Güter angewiesen sind – gerade in einem wirtschaftlich so leistungsfähigen Flächenland wie Bayern“, erläuterte der Staatssekretär.

Darüber hinaus investiert der Bund mit den Einnahmen aus der Lkw-Maut jährlich bis zu 450 Millionen Euro in die Durchführung von Programmen zur Umsetzung der Ziele Beschäftigung, Qualifizierung, Umwelt und Sicherheit, die ausschließlich inländischen Unternehmen zu Gute kommen, obwohl auch ein erheblicher Anteil der Mautumsätze von ausländischen Mautzahlern stammt.

Viele Bausteine sind für eine zukunftsfähige Infrastruktur nötig. Denn deren Entwicklung kann kaum mit dem Mobilitätsbedarf Schritt halten. Daher sei es ein wichtiges Ziel einer integrierten Verkehrspolitik, die Infrastruktur intelligenter, effizienter und sicherer zu gestalten und zu nutzen. Staatsekretär Zellmeier hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Digitalisierung im Straßenverkehr unter dem Motto „Mobilität 4.0“ hervor. Gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium hat der Freistaat auf der A 9 zwischen München und Nürnberg das „Digitale Testfeld Autobahn“ errichtet. Die Teststrecke ist voll digitalisiert, um die Kommunikation zwischen den Fahrzeugen untereinander sowie der Infrastruktur zu ermöglichen. Hier sind auch sogenannte Lkw-Platoons, bei denen mehrere Lastwagen vom ersten Fahrzeug aus ferngesteuert werden, unterwegs.