Unterstützung für Kommunen beim Kampf gegen demografischen Wandel in Schwaben
München, 23.10.2018Rund 4,3 Millionen Euro für 19 Gemeinden in Schwaben
- Bayernweit rund 27,5 Millionen Euro für 153 Gemeinden
- Gesamt-Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro
- Interkommunale Zusammenarbeit sichert öffentliche Daseinsvorsorge
+++ Bund und Freistaat belohnen Kommunen, die sich im Kampf gegen den demografischen Wandel zusammenschließen. Für interkommunale Projekte gibt es Mittel aus dem Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“. Eine starke Unterstützung für Kommunen, die ihre Kräfte bündeln und ihre Stadt- und Ortskerne als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Versorgungszentren sichern. „Der Fokus liegt dabei klar auf der Stärkung von Ortskernen. Die Kommunen können mit den Geldern Leerstände im Ort beseitigen, das Wohnangebot auf die heutige Nachfrage anpassen oder den örtlichen Einzelhandel stärken“, so Bayerns Baustaatssekretär Josef Zellmeier. Anlässlich der Zuteilung der Mittel an die Gemeinden teilte Zellmeier heute mit: „In Schwaben können wir dieses Jahr gemeinsam mit dem Bund 19 kleinere Städte, Märkte und Gemeinden in sieben Kooperationen mit rund 4,3 Millionen Euro unterstützen.“ +++
Dank der Städtebaufördermittel können beispielsweise die Gemeinden Buchenberg, Durach und Waltenhofen im Oberallgäuer Kommunalnetzwerk ihre Ortszentren aufwerten. Die künftige Ortsmitte in Buchenberg mit dem neuen Lebensmittelmarkt und dem neuem Dorfplatz leisten ebenso wie die geplante Aufwertung von Straßen und Plätzen in Durach und Waltenhofen wichtige Beiträge für die regionale Entwicklung und die Lebensqualität in der Region. Buchenberg und Durach profitieren dabei von den erhöhten Fördersätzen im Rahmen der bayerischen Förderinitiative 'Innen statt Außen'.
Bayernweit stehen im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2018 insgesamt 153 bayerischen Gemeinden Fördermittel in Höhe von etwa 27,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Finanzhilfen werden zu gleichen Teilen vom Bund und vom Freistaat zur Verfügung gestellt. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt sich ein Gesamt-Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro, um die Herausforderungen des demografischen Wandels in den kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum zu bewältigen.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen unseres Landes gelingt. Wir führen die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung deshalb auf Rekordniveau fort: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro. Mit dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt.“
Im Jahr 2018 werden die Städtebauförderprogramme „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ und „Zukunft Stadtgrün“ auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Länder und Kommunen erhalten damit eine verlässliche Planungsgrundlage und ab 2018 auch mehr Flexibilität für die Umsetzung. Zusammen mit dem Investitionspakt stehen 2018 rund eine Milliarde Euro an Bundesmitteln für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer.
Fördermaßnahmen in Schwaben
AG Bachtal
Bachhagel, 30.000 Euro
Syrgenstein, 30.000 Euro
Zöschingen, 30.000 Euro
AG Höchstädt/Lutzingen
Höchstädt/Donau, 60.000 Euro
Lutzingen, 30.000 Euro
AG Lechfeldgemeinden
Graben, 30.000 Euro
Klosterlechfeld, 30.000 Euro
Untermeitingen, 30.000 Euro
AG Nördliches Oberallgäu
Altusried, 1.760.000 Euro
Dietmannried, 60.000 Euro
Haldenwang, 60.000 Euro
Lauben, 30.000 Euro
Leiblachgemeinden
Heimenkirch, 30.000 Euro
Opfenbach, 30.000 Euro
Oberallgäuer Kommunalnetzwerk
Buchenberg, 1.520.000 Euro
Durach, 382.000 Euro
Waltenhofen, 40.000 Euro
Salzstraße-Gemeinden
Oberstaufen, 60.000 Euro
Weiler-Simmerberg, 30.000 Euro
Eine Übersicht über die Kommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung finden Sie unter www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php.