Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" unterstützt Bayerns Kommunen

München, 6. Juli 2019 (stmb). Die Folgen des demographischen Wandels bekommen vor allem Städte, Märkte und Gemeinden im ländlichen Raum zu spüren. Für die Gemeinden gilt es Leerstände in den Ortsmitten zu beseitigen, die öffentliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu sichern und so lebendige Ortskerne zu erhalten.

Bund und Freistaat begleiten die Kommunen bei dieser Aufgabe und helfen den Kommunen mit kräftiger Finanzspritze, ihren Ort als lebenswerte Heimat zu bewahren. Durch interkommunale Zusammenarbeit können einzelne, kleinere Kommunen ihre begrenzten Kräfte bündeln und so gemeinsam Synergien und Potentiale nutzen. „Wir unterstützen tatkräftig das Engagement unserer Kommunen, die ihre Ortskerne durch interkommunale Zusammenarbeit nachhaltig aufwerten wollen. Bayernweit können wir in diesem Jahr mit rund 23 Millionen Euro von Bund und Freistaat 127 kleinere Städte, Märkte und Gemeinden in 55 Kooperationen fördern. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt das insgesamt rund 34,5 Millionen Euro", teilte Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart heute mit.

Unterstützung für 127 Gemeinden in ganz Bayern

Mit den diesjährigen Fördermitteln wird die Gemeinde Hofstetten in Oberbayern als Teil der Kooperation "Lechrain" ihr ehemaliges Schulhaus zu einem Dorfgemeinschaftshaus für Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde und Kirche umbauen. Dank der Städtebauförderung kann die Gemeinde Heustreu in Unterfranken als Mitglied der "NES Allianz" den Umbau der ehemaligen Festhalle zu einem generationenübergreifenden und multifunktional nutzbaren Gemeinschaftshaus für Vereine und Bürgerschaft umsetzen. In Schwaben wird die Gemeinde Oberstaufen im Oberallgäu als Teil der "Salzstraße-Gemeinden" bei der Aufwertung ihres Ortskerns, wie beispielsweise der Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Etablierung eines künftigen Familienzentrums in der Ortsmitte, unterstützt.

Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen: auch 2019 stellen wir knapp eine Milliarde Euro an Bundesfinanzhilfen für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau. Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Gleichzeitig setzen wir so ein Ergebnis des Wohnungsgipfels um. Die Schaffung von neuem Wohnraum muss immer auch mit einer attraktiven Umfeldgestaltung und guten Infrastrukturen einhergehen.“

Mit kommunalen Mitteln insgesamt rund 34,5 Millionen Euro

Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen auch in diesem Jahr mit Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in Höhe von 790 Millionen Euro. Die Städtebauförderprogramme „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ und „Zukunft Stadtgrün“ werden auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Hinzu kommt der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ mit 200 Millionen Euro Programmmitteln des Bundes, mit dem die Kommunen den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben können. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.