Staatsstraße 2277, Mainbrücke Segnitz, Landkreis Kitzingen
© Staatliches Bauamt Würzburg

Öffentlich Private Partnership (ÖPP) im Straßenbau

ÖPP ist eine alternative Form der Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern und der Privatwirtschaft im Bauwesen, die bei geeigneten Maßnahmen zum Einsatz kommen kann. Näheres dazu erfahren Sie auf unserer Themenseite Public Private Partnership.

Warum ÖPP im Straßenbau?

Straßenbau soll hohe Qualität haben, möglichst wirtschaftlich sein und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft ablaufen. Der Schlüssel für eine faire Vertragspartnerschaft ist eine optimale Verteilung der Projektrisiken zwischen öffentlichem Auftraggeber und privatem Auftragnehmer. Grundsatz ist, dass derjenige das jeweilige Risiko tragen soll, der es am besten beeinflussen kann. Hier können alternative Vertragsformen Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Bauverträgen bieten. Verträge, in denen nicht nur die Baudurchführung übertragen wird, sondern auch die Erhaltung über einen längeren Zeitraum (meist 25 oder 30 Jahre), schaffen Anreize für hochwertiges und dauerhaftes Bauen. In der funktionalen Ausschreibung werden keine konkreten Bauweisen vorgegeben, so dass der Auftragnehmer Spielraum hat, seine Erfahrungen in wirtschaftlichem und nachhaltigem Bauen einzubringen.

Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau

Beim bundesweit ersten Betreibermodell im Bundesfernstraßenbau auf der A 8 zwischen Augsburg und München war wurden der sechsstreifige Ausbau, die bauliche Erhaltung, der Betriebsdienst und die Finanzierung einem privaten Partner übertragen. Die Vergütung erfolgt über die Lkw-Maut aus diesem Abschnitt und eine Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt. Die Bauarbeiten dauerten von 2007 bis Ende 2010. Nach dem gleichen Modell erfolgte der Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg zwischen 2011 und 2015.

Mit der Verkehrsfreigabe der A 94 zwischen Forstinning und Marktl wurde die bestehende Autobahnlücke in Oberbayern im September 2019 geschlossen. Bau, Erhaltung und Betrieb der Strecke sind für 30 Jahre im Rahmen eines sogenannten Verfügbarkeitsmodells an einen Betreiber übertragen. Dieser erhält eine Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt sowie ein Verfügbarkeitsentgelt, dessen Höhe sich an Qualitätsmerkmalen der Betriebsstrecke orientiert.

Ebenfalls als Verfügbarkeitsmodell wird der sechsstreifige Ausbau der A 3 zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und dem Autobahnkreuz Fürth / Erlangen umgesetzt. Von einem privaten Betreiber sind im Rahmen eines Verfügbarkeitsmodells 71 Kilometer Autobahnausbau sowie über einen Zeitraum von 30 Jahren die Erhaltung und der Betrieb für 76 Kilometer Autobahn zu erbringen. Der Baubeginn durch den Betreiber erfolgt Mitte 2020 und soll bis 2025 abgeschlossen sein.

ÖPP-Projekte im Staatsstraßenbau mit privater Vorfinanzierung

Auch im Staatsstraßenbau gibt es mehrere ÖPP-Projekte mit privater Vorfinanzierung. Der private Partner übernimmt neben Ausführungsplanung und Bau auch die Erhaltung und Vorfinanzierung. Den Betriebsdienst führen weiterhin die staatlichen Straßenmeistereien durch. Nach Abnahme der Bauleistung werden die Baukosten in Jahresraten aus dem Staatsstraßenhaushalt zurückgezahlt und die Erhaltungsleistungen zu vertraglich bestimmten Zeitpunkten vergütet. Die Projekte sind die Ortsumgehung Miltenberg im Zuge der Staatsstraße 2309 mit einem 350 Meter langen Tunnel und einer Mainbrücke, die Mainbrücken in Bergrheinfeld, Segnitz, Volkach und Klingenberg sowie der vierte Bauabschnitt der Flughafentangente Ost südlich Erding (St 2580).

Haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsmodelle

Neben den ÖPP-Projekten mit privater Vorfinanzierung gibt es auch haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsverträge. Hier übernimmt der private Partner die Ausführungsplanung, den Bau und die Erhaltung, während der Betriebsdienst beim Staat bleibt. Die funktionale Ausschreibung lässt dem Auftragnehmer den Freiraum, sein Fachwissen und seine Erfahrungen umfassend einzubringen. Durch die Übertragung der Erhaltungsphase für einen ausreichend langen Zeitraum werden Anreize geschaffen mit hoher Qualität zu bauen. Im Unterschied zu den großen ÖPP-Projekten im Autobahnbau erfolgt die Finanzierung aus dem Staatshaushalt. Der Ausbau der A 6 zwischen der Anschlussstelle Roth und dem Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und der Bau des fünften Abschnitts der Flughafentangente Ost (St 2580) wurden als haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsmodelle umgesetzt. Als weiteres Projekt wurde die Ortsumgehung Sommerau bei Aschaffenburg zwischen 2016 und 2017 realisiert.

Bisheriges Fazit

Die ÖPP-Projekte im Straßenbau haben die Erwartungen an eine gute Bauqualität, termingerechte Fertigstellung, Einhaltung des Kostenrahmens und eine bessere Vertragspartnerschaft bisher überwiegend erfüllt. In geeigneten Fällen kann ÖPP daher eine interessante Alternative zu herkömmlichen Bauverträgen sein. Welche Leistungen dabei zum Projekt gehören sollen, muss im Einzelfall entschieden werden.